Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg: Informationen zur Veranstaltung: Reformbedarf! Warum liegt Südkoreas Verfassung im Dornröschenschlaf?

Zurück zur Übersicht Mittwoch, 08.05.2019

Donnerstag
27
JUN

18.00 Uhr

Reformbedarf! Warum liegt Südkoreas Verfassung im Dornröschenschlaf?

Prof. Dr. Hannes Mosler, Freie Universität Berlin, Institut für Koreastudien

Die Änderung der Verfassung Südkoreas 1987 war entscheidend für die Transition zu einer formalen Demokratie nach vier Dekaden aufeinanderfolgender autoritärer Regierungen. Schließlich wurde das Präsidialamt wieder durch Direktwahlen besetzt und die Amtszeit auf einmalig fünf Jahre begrenzt. Die Macht des Parlaments gegenüber der Exekutiven wurde gestärkt, Grundrechte ausgebaut und das Verfassungsgericht wieder eingerichtet in der Funktion eines Garanten für die Aufrechterhaltung von Rechtsherrschaft, für die Umsetzung des Prinzips der Gewaltenteilung und für die Sicherung von Grundrechten.
Seitdem sind jedoch 32 Jahre ins Land gegangen, ohne dass auch nur ein Buchstabe im Verfassungstext geändert wurde, was die südkoreanische Verfassung zu einer der am längsten unveränderten Verfassungen macht. Gleichzeitig hat es in den vergangenen drei Dekaden weder an Gründen noch an Versuchen gemangelt, das Grundgesetz zu reformieren. Im Gegenteil, Forderungen zur Revision der Verfassung haben sogar kontinuierlich zugenommen. Doch bisher ohne Erfolg. Mit Rückgriff auf Erkenntnisse der Literatur zu vergleichendem Verfassungsrecht untersucht der Vortrag die Gründe dieses sonderbaren Falles einer scheinbar eingefrorenen Verfassung, indem die Prozesse und Inhalte der Verfassungsreformen von 1987 mit denen des Reformversuches dreißig Jahres später gegenübergestellt werden. Im Jahr 2018 wurde zum ersten Mal seit der Demokratisierung ein Gesetzesvorschlag zur Änderung der Verfassung ins Parlament eingebracht, der jedoch ohne auch nur diskutiert worden zu sein, abgelehnt wurde. Vor diesem Hintergrund wirft der Vortrag Licht auf die verschiedenen (kontextuellen) Faktoren, die herangezogen werden können, um das Scheitern zu erklären. Im Verlauf des Vortrages soll herausgearbeitet werden, wie eng die Frage der Verfassungsreform zusammenhängt mit vielen verschiedenen anderen Fragen der koreanischen Politik in der Vergangenheit und Gegenwart. Im Ergebnis wird argumentiert, dass die Reform scheiterte, weil ein „Mönch sich nicht selbst den Kopf rasieren kann“.

Adresse

Centre for Asian and Transcultural Studies (CATS)

010.00.06

Voßstrasse 2

69115 Heidelberg

Veranstalter

Centre for Asian and Transcultural Studies (CATS)

Homepage Veranstalter

https://www.cats.uni-heidelberg.de

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